Schweizer Demokratie auf dem Prüfstein

Demontage der Schweizer Demokratie?

Die Spitze des Eisberges

Worüber die eingebetteten Schweizer Medien nicht schreiben!

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Im Kanton Vaud scheint schon des Längeren nicht mehr alles mit rechten Dingen zuzugehen. François de Siebenthal hat sich bereits 2003 mit Wahlbetrug beschäftigt. Siebenthal schreibt in seinem Blog, der Kanton hätte dies zwar zugestanden sei aber nicht weiter darauf eingetreten, weil dies angeblich irrelevant für das jeweilige Ergebnis sei.

In Luzern ist der Regierungsrat Yvonne Schärli-Gerig beim Entscheid über die Abstimmungs-Beschwerden in den Ausstand getreten. Lesen Sie hier bitte mehr! 

Ersatzlink

Der Kanton Zug verlangt ohne Begründung und unseres Erachtens völlig willkürlich ohne Rechtsgrundlage von Außerkantonalen 300 Schweizer Franken und zwingt damit zur rechtswidrigen Zahlung oder zu einem kostspieligen Gang vor das Bundesgericht. Wer davon betroffen ist, sollte koordiniert vorgehen. Betroffene wenden sich bitte an die beschwerdestelle@geistige-landesverteidigung.ch

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Verfassungswidriges Meinungsäußerungsverbot in Génève

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Auch beim e-Voting haben wir sehr Unappetitliches erfahren, was insbesondere den Kantonen die e-Voting einsetzen, zum Verhängnis werden kann. Jean-Paul Kröpfli wurde am 4. August 2008 dazu verurteilt 450.000 Franken (300.000 Euro) an den Kanton Genf zu zahlen, weil er das E-Voting kritisiert hat. Kröpfli, ein ehemaliger Berater des Kantons hat nach Aussage des Kantons einen Vertrag verletzt, der die Kritik am Kanton bezüglich des e-Voting verbietet. Der Strafbetrag beträgt das fünffache seines ursprünglichen Mandats.

Als nächstes kündigt die  «Geistige Landesverteidigung» an, ein ausführliches  Interview mit Herrn François de Siebenthal mittels professionellen Übersetzern zu führen, welches die Indizien- bzw. Beweislage und die aktuellen Entwicklungen und Reaktionen aus dem Kanton Genf beleuchtet.

Bitte unterstützen Sie die Bemühungen um den Kampf der Aufrechterhaltung unserer Schweizer Verfassung, bevor diese derart verwässert und mit Füßen getreten wird, daß wir nicht einmal mehr wissen, was Demokratie überhaupt ist.

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Die Wahrheit muß ans Licht!

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Lesen Sie morgen

Von unmöglichen Fristen und Rechtsverhinderungen