Schuldengeplagtes Altersheim Deutschland

Größter Nettozahler der EU und seine Folgen

Deutschland finanziert die EU in etwa zu 30 Prozent, womit es den größten Teil der EU finanziert. Im Gegensatz zu andren EU-Ländern zahlt Deutschland deutlich mehr in die EU, als sie zurück erhält. Somit ist Deutschland der größte Nettozahler in der EU.

Eine Debatte im Bundestag über die gerechten Zahlungen der EU-Länder an die EU würde wahrscheinlich den Austritt Deutschlands aus der EU bedeuten. Also behält man das Thema unter dem Deckel und versucht es zum großen Teil bei der Schweiz hereinzuholen. – Carolus Magnus

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Berlinpolis, ein deutscher «Think Tank» brachte nach 2006 gestern ihre zweite Studie 2008, «Wie sozial ist Europa», heraus. Dieser zufolge hinkt Deutschland im Vergleich zu den 27 andren Ländern der Europäischen Union mit Fokus auf die soziale Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit hinterher. Deutschland konnte sich zwar im Vergleich zu 2006 um vier Plätze verbessern, figuriert jedoch mit Rang 19 (23) von 27 noch immer ziemlich abgeschlagen im letzten Drittel. Europäische Spitzenreiter sind wie schon in der Vorgängerstudie die skandinavischen Länder sowie die Niederlande.

Die Studie bewertet mit Hilfe von über 35 empirischen Indikatoren insgesamt fünf Sozialsektoren:

• Einkommensverteilung und soziale Absicherung

• Zugang zum Arbeitsmarkt

• Bildungs- und Ausbildungschancen

• Geschlechtergleichstellung

• Generationenverhältnis.

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Kinderfeindliches Deutschland?

Am schlechtesten wird Deutschland in bezug auf das Generationenverhältnis bewertet. In keinem anderen Land der EU lebten so wenig junge Menschen im Vergleich zu Rentnern. In den Bereichen Bildung und Ausbildung sowie Arbeitsmarktchancen landete Deutschland im unteren Mittelfeld, bei Einkommensverteilung und sozialer Absicherung etwas weiter vorn. Vergleichsweise gut im Ranking stehen die deutschen Frauen, welche in der Kategorie «Geschlechtergleichstellung» Rang 9 erreichen, wo sich Deutschland dennoch nur knapp hinter der Spitzengruppe befindet.

Zu den wichtigsten Problemen in Deutschland zählen der Studie zufolge die «Arbeitslosenquote bei geringem Bildungsstand», was mangelnder Integration zuzuschreiben ist,  sowie die nochmals verschlechterten Erwerbschancen von Zuwanderern. «Besonders Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbände müssen sich stärker ihrer Verantwortung stellen und Angebote machen», forderte Daniel Dettling, Herausgeber der Studie und Vorsitzender von berlinpolis.
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Staatsverschuldung

Der Bruttoschuldenstand erlaubt Rückschlüsse auf zukünftige Staatsausgaben für Sozialleistungen. Ein hoher Schuldenstand schränkt den staatlichen Handlungsspielraum ein und kann zu verringerten Ausgaben für soziale Programme und Projekte führen. Deutschland (67,8%) und Frankreich (63,9%) finden sich hier zwischen den süd- und südosteuropäischen Sorgenkindern am unteren Ende der Rangliste wieder. Desaströs ist die Lage in Italien, wo der Schuldenstand mit über 100% fast doppelt so hoch wie der EU-Durschnitt liegt. Somit liegen drei der vier bevölkerungsreichsten EU-Länder oberhalb des Euro-Kriteriums von 60% Staatsverschuldung. Bezogen auf ganz Europa würde dieses Kriterium hingegen erreicht. Tendenziell zeigt sich, daß kleinere Länder ihren Staatshaushalt eher in den Griff bekommen als große. Besonders niedrige Verschuldungswerte zeigen sich in den baltischen Staaten, sowie in Luxemburg und Rumänien.
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Insgesamt mittelmäßiges Deutschland

Deutschland hat sich von Rang 23 auf Rang 19 verbessern können und belegt – auch Dank der sogenannten Hartz-Gesetze und einer sich in den untersuchten Jahren positiv entwickelten wirtschaftlichen Konjunktur – einen Platz im Mittelfeld. Die Integration von «bildungsfernen Schichten» hat bislang zu keinen nennenswerten Erfolgen geführt. Auch die Fort- und Weiterbildung fristet hierzulande ein Schattendasein: Nicht einmal jeder zehnte Erwachsene nimmt an Weiterbildungsmaßnahmen teil. Zu den beiden größten Risiken werden für Deutschland die Überalterung und die Staatsverschuldung. Im Sektor «Verhältnis der Generationen» erzielt die Bundesrepublik ihr schlechtestes Ergebnis.
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Jeder sechste Europäer lebt in Armut

Betrachtet man ganz Europa, so hat die Ungleichheit der Einkommensverteilung zugenommen und die Armutsgefährdung ist gestiegen. Jeder sechste Europäer lebt demnach in Armut. Die Arbeitsmarktintegration von Migranten ist erneut gesunken. Außerdem sind alle EU-Staaten auf Zuwanderer angewiesen, denn die demografische Zukunft des Kontinents ist höchst labil. So wird sich die Zahl von Senioren im Verhältnis zur arbeitsfähigen Bevölkerung bis 2050 verdoppeln. Während die Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren zurückgegangen ist, verharrt die Kinderarmut auf hohem Niveau. Fast jedes zehnte Kind lebt in Europa unter erhöhtem Armutsrisiko. Deutschland liegt hier im unteren Drittel. Frauen sind von Armut stärker betroffen als Männer, was an der oft schlechteren Erwerbsbeteiligung und einer geringeren Akzeptanz berufstätiger Mütter liegt. Zum Schlüssel für Wohlstand und Arbeit wird zunehmend die Bildung. Hier holen die Frauen auf.

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Zum Download der kompletten Studie (PDF) 2008
Zum Download der kompletten Studie (PDF) 2006