Historie und Psychogramm der Populisten

Einst war der Populismus eine literarische Strömung, in Frankreich und Rußland begründet mit dem Ziel, das einfache Volk ohne Verkitschung und Verzerrung darzustellen. In den USA wurde der Begriff ‹Populismus› mit der Bauernbewegung gegen das New Yorker Großkapital zugeordnet.

Wer heute in politischen Auseinandersetzungen den Gegner einen Populisten nennt, der meint etwas anderes: einer, der dem «gesunden Volksempfinden» vorauseilt in der Hoffnung auf Beifall und Stimmen und einer, der sich dem Volk anbiedert. Ein Populist ist nicht mehr einer, der dem Volk aufs Maul schaut, sondern ihm nach dem Munde redet.

Der heutige Populist ist ein Getriebener seines Geltungsdrangs. Im Erfolgsfall handelt er, ohne sich übergreifenden Zielen und Programmen verpflichtet zu fühlen.

Ein Populist ist kein Staatsmann, sondern ein Getriebener seines Geltungsdrangs, der unentwegt Emotionen entzündet. So kann er für eine Weile zum charismatischen Führer werden.

Politiker dieses Schlages sind derzeit in etlichen Ländern Europas besonders erfolg- und einflußreich. Das Gepolter in der polnischen Regierungskoalition, die gerade im Theaterdonner auseinanderkracht, ist nur ein Beispiel für die Qualen, die populistische Aufruhre bereiten können. Die Kompetenzkriege des Präsidenten in Rumänien, die Ausfälle mehrerer Politiker in Tschechien gegen Roma und so mancher markdurchdringende Schrei aus der Regierungskoalition der Slowakei gehören ebenfalls in diese Kategorie.

Überspanntheit, maßlose Feindseligkeit, Unberechenbarkeit und politische Lähmung sind oft die Begleiterscheinungen. Sie bringen die Demokratie in Mißkredit und stellen die Partner auf eine harte Probe.

Das Schulbeispiel der Schweiz:

• Christoph Blocher und die Verletzung des Völkerrechts in Bezug auf Ausländer und Asylsuchende mit dem Ziel, reines Schweizer Blut zu erhalten.
  

• Blocher und die Gewaltentrennung in Bezug auf die gesetzeswidrige Einmischung und Einflußnahme auf die Judikative als Exekutivmitglied mit dem Ziel, die Gewaltentrennung aufzuweichen.

• Blocher und der Versuch eines bilateralen Freihandelsabkommen mit den USA mit dem Ziel, den Neoliberalismus in der Schweiz zu akzelerieren und den Sozialabbau voranzutreiben.

• Blochers Verunglimpfung der Schweiz in der Türkei und Angriff auf die schweizerischen Rassendiskriminierungsgesetze in Bezug auf die Leugnung des armenischen Genozids Anfang des 20. Jahrhunderts mit dem Ziel, dieses, vom Volk in einer Abstimmung vor zehn Jahren gewollte Gesetz abzuschaffen.

• Blocher und die gezielte Einflussnahme auf die Medien mit dem Ziel, die Vierte Gewalt im Staat als eigenes Sprachrohr und Propagandamittel sich unterzuordnen.

• Blochers gefährlich fahrlässiger Umgang mit dem Datenschutz. Er hat absolut nichts aus der Fichenaffaire gelernt. Abhör- und weitergehende Angriffe auf die persönliche Freiheit wie das Ausspionieren privater PCs sollen neu auch ohne richterliche Befugnis möglich werden, mit dem Ziel, seine paranoiden Ängste zu pflegen und die totale Kontrolle über das Volk als Chef des EJPD zu erhalten.
  

Aber nicht nur in der Schweiz, sondern auch in der EU, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, grassiert der Populismus. Kühne Behauptungen, nicht fundierte Erklärungen und paranoide Rundumschläge sind das Rezept der Populisten. Medienwirksame Aufmerksamkeit holen sie sich gezielt durch provokative Erklärungen und Rundumschläge gegen eine vermutete Welt von Feinden mühelos zu verschaffen. Nur fragt man sich: Warum leisten sich die Völker solche psychpoathologische Politiker, die nach einem Wort des tschechischen Psychologen Slavomir Húbalek vor allem durch ein hohes Maß an Narzißmus und Egozentrik hervorstechen, wie beispielsweise auch der tschechische Staatschef Vaclav Klaus.

Warum ist in so vielen Nationen, die außer der früheren Zugehörigkeit zum Sowjet-Block nicht übermäßig viel gemeinsam haben, gleichermaßen der Wunsch nach starken Männern und einfachen Lösungen derart verbreitet?

Es muß wohl mit dem Kommunismus und dem aufgezwungenen Mangel an demokratischer Erfahrung zu tun haben. Wer nicht in der Familie, der Jugendgruppe und der Schule durch freie, sachliche Diskussion und Mitbeteiligung die Demokratie als eine taugliche Umgangsform unter Menschen mit ständig verschiedener Meinung kennen gelernt hat, der kann sie später schwerlich im öffentlichen Leben anwenden. Nicht die Verantwortlichkeit für eine pluralistische Gemeinschaft scheint folglich viele Akteure zu leiten, sondern die Angst vor dem Zukurzkommen.

Auf Seiten der Gesellschaft tritt spiegelbildlich ein ähnliches Defizit zutage. Noch immer steckt der Aufbau der oft zitierten Zivilgesellschaft in den Anfängen. Die Bildung von Vereinen, Verbänden, Bürgerinitiativen oder Interessengemeinschaften, die sich um einzelne Probleme kümmern und auf ihrem Feld dann den Herrschenden aller Ebenen auf die Finger schauen, ist ein Bürgerrecht, von dem noch nicht genügend Gebrauch gemacht wird.

Der Einzelne fühlt sich ohnmächtig und somit steht zumeist den Politikern, die sich der Macht bedienen, ein Volk von lauter Einzelnen gegenüber, das sich logischerweise ohnmächtig fühlt. Die Enttäuschung über das Ausbleiben der Segnungen der Demokratie ist unermeßlich.

Die Demokratie jedoch kommt nicht als Geschenk daher, sie ist auch nie für alle Zeit gefestigt, sondern immer wieder in den Niederungen der Normalität zu erkämpfen. Dies gilt unabhängig von Regionen und Entwicklungsstufen, wie das populistische Regime des Silvio Berlusconi in Italien gelehrt hat.

Im Politkosmos des untergegangenen Kommunismus kommt erschwerend hinzu, daß die Bürger im politischen Brei des Möglichen mit Klassifizierungen wie liberal, konservativ, christ- und sozialdemokratisch oder grün nicht allzu viel Reales verbinden können. Selbst Politiker kennen oft nur vage deren Unterschiede.

Der Populist bedient sich fast ausschließlich der Meinungsumfragen, denn sie spielen für ihn eine tragende Rolle. Bei den Wählern führt dies zwangsläufig zu politischer Abstinenz oder einer Hinwendung zu Führer-Persönlichkeiten, die wie Kometen über den Horizont fliegen.

Bis 2001 im Exil lebend, konnte Simeon von Sachsen-Coburg-Gotha in Bulgarien als königlicher Heimkehrer in wenigen Monaten zum Ministerpräsidenten aufsteigen. Heute dümpelt seine liberale Partei impotent auf dem Tiefstpunkt, dafür ist der vormalige Leibwächter und Polizeigeneral Boris Borissow zum neuen Liebling der Massen aufgestiegen. Er wurde zum Oberbürgermeister von Sofia gewählt und könnte der nächste populistische Premier sein.

Stets spielen Meinungsumfragen im Schauhaus des Populismus eine tragende Rolle. Sie drohen auch im Westen Beliebtheit in Beliebigkeit zu verwandeln. Die Eskapaden des Monsieur Sarkozy oder das Plädoyer von Horst Köhler für die Direktwahl des deutschen Bundespräsidenten durch das Volk sind weitere Belege dafür, daß zumindest populistische Anwandlungen nirgends vollends auszuschließen sind.

Tröstend hingegen ist die Tatsache, daß diese übersteigerten Egos der Populisten früher oder später in sich zusammenbrechen, danach oft an Depressionen und Sinnleere leidend sich zurückziehen und man kaum noch was von ihnen hört; sie also politisch nicht sehr lange überleben.