Deutschlands Sozialdarwinismus

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Das neoliberale Manchestertum im Zeitalter der Elektronik

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Aus meiner Sicht kristallisiert sich immer deutlicher, daß es überhaupt nicht um Fragen von «Rauchen oder Nichtrauchen» geht, sondern wann die Leute beginnen, das dahinterliegende Konzept zu durchschauen und wie sie darauf reagieren werden. Ich gehe davon aus, daß Seiten wie diese hier bereits lange vor dem tatsächlichen Hammer eines orwellschen Staatsgefüges verschwinden, zensiert oder gar einfach gesperrt sein werden. Und ich nehme aufgrund meiner statistischen Zugriffsdaten an, daß ich in China bereits als persona non grata gelistet bin.

Ziel dieser mit Fanatismus und religiösem Eifer betriebenen Hetze mittels staatlichem Zwang zur ausschließlich physio-medizinischen Volkskörpergesundheit als halbwegs intelligenter 0.5-PS-Motor ist es, einen möglichst krankheitsresistenten, roboterhaften «Humanoiden» zu schaffen, der fähig ist, möglichst optimal ohne Urlaub, Krankheitsabsenzen und «Gefühlsduseleien» die wirtschaftliche Produktivität weiter bis ins hohe Alter zu steigern. So zumindest scheint es, wenn man in der Tagesschau von SF-DRS hört, daß die Pensionierten in ihrem verdienten Ruhestand weniger an Renten erhalten sollen, da sie die kaufkräftigste Gruppe (54-75) sei. Das würde bedeuten, daß der Generationenvertrag nur solange gültig ist, bis man ins Pensionsalter kommt. So geschehen in der Schweiz bei der 5. IV-Revision; Durch die Streichung der Ehepaarrente für 81.000 betroffene wird auch hier das Vertragswerk einseitig vom Staat zulasten der jahrelangen Prämienzahler aufgekündigt. In der Privatwirtschaft ist ein Vertrag die gegenseitige, übereinstimmende Willensäußerung zwischen zwei odre mehreren Parteien und dessen Verletzung vor jedem Richter einklagbar. Der Staat hingegen darf, zumindest innenpolitisch, sein Wort brechen sooft er will. Und bereits steht die 6. IV-Revision an, angekündigt von Ueli Maurer, der Sozialdarwinistischen Schweizerischen Volkspartei SSVP.

Lesen Sie dazu bitte auch

Angriff auf den Generationenvertrag

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Auswirkungen des «Geiz ist geil»-Syndroms

Wer basisökonomische Kenntnisse besitzt, weiß weshalb heute Firmen mit jährlichen Zuwachsraten auf die Eigenkapitalrendite von 30 oder mehr Prozent bei besonders guten Jahresabschlüssen konsequent Arbeitnehmer in nicht unerheblicher Zahl entlassen. Es geht um das Prinzip des «Survival of the Fittest», was nicht anderes heißt, als daß man die Unproduktivsten des bereits äußerst produktiven Arbeitnehmers entläßt, um die Kosten noch weiter zu senken, denn in den meisten Fällen werden heute, seit dem WTO-Vertrag und der daraus resultierenden Globalisierung, die den Firmen einerseits den Zugang zu Billiglohnländern für unqualifizierte oder einfache Handarbeit gewähren, sie andererseits aber auch hartem Kostenwettbewerb aussetzen, die Gewinne nur noch über kontinuierliche Einsparungsmaßnahmen generieren, insbesondere durch weitere Beschneidungen von Arbeitnehmerrechten und Auszahlung unanständig tiefer Löhne und  Gehälter.

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Sozialdarwinismus

In Deutschland läuft das folgendermaßen ab: Privilegierte Politiker und Beamte des öffentlichen Dienstes sowie einige wenige gesuchte, hochqualifizierte Mitarbeiter und Manager, von denen viele seit dem Schengener Abkommen mit der Schweiz aus Verdienstgründen zum südlichen Nachbarn abwandern, haben es noch relativ gut. Alleine im vergangenen Jahr kamen 30.000 Deutsche in die Eidgenossenschaft, insgesamt sind damit schon 200.000 Bundesbürger in das Nachbarland eingewandert und weitere 43 Prozent der Deutschen liebäugeln mit der Schweiz als Arbeitsort und Wohnsitz. Dieser privilegierte deutsche Wasserkopf von Verwaltungsapparat kostet den dortigen Steuerzahler 167 Milliarden Euro oder einen Drittel des Gesamtsteuersubstates von 530 Milliarden Euro (Stand 2006).

Augstein sagt: Hartz IV ist widerlich!

Alle anderen Arbeitnehmer erhalten fast nur noch zeitlich begrenzte Arbeitsverträge von sechs Monaten angeboten. Diese haben den Vorteil, daß der Arbeitnehmer erpreßbar wird. Bei Absenzen, bei Zugehörigkeit zur Gewerkschaft oder unangenehmen Vorstößen im Betriebsrat (falls überhaupt noch vorhanden), bei Weigerung zu unbezahlten Überstunden, bei Widerstand gegen Verletzungen gesetzlichen Vorschriften seitens des Arbeitgebers oder weil dem Filialleiter einfach eine Fresse nicht gefällt, wird der Vertrag nach sechs Monaten schlicht nicht mehr erneuert. Studenten finden keine Anstellung, wenn sie nicht mindestens zuvor drei bis sechs unbezahlte Praktikantenstellen von üblicherweise je sechs Monaten absolvierten. Der Rest des deutschen Arbeitsmarktkapitals wird durch Temporärfirmen für Auftragsspitzen in der Produktion von Gütern abgedeckt, die durchschnittlich 30 Euro pro Kopf und Stunde bezahlt bekommen, wovon der Arbeitnehmer gerade noch im deutschen Durchschnitt 6.20 Euro bar auf die Hand erhält. Der vom Arbeitsmarkt für untauglich Befundene erhält ALG I oder ALG II oder Hartz IV und wird vom Wirtschafts- und Gesellschaftsleben ausgeschlossen, als wäre er Raucher.

Die Wahrheit über Zeitarbeit

Die Arbeitgeber können mit dem einfachen Instrumentarium der Zeitarbeit aus einem Heer von Arbeitslosen auswählen, ein Umstand den die Firmen gnadenlos ausnutzen. In etwa 15 Jahren wird die Generation der Babyboomer pensionsberechtigt sein und dem Arbeitsmarkt entzogen. Man darf schon heute voraussehen, daß, statt anständige Arbeitsverträge auf Augenhöhe beider Parteien gesetzlich zu regeln um diesem Mißstand einen Riegel vorzuschieben, lieber gut ausgebildete, kostengünstigere Türken, Pakistani und Inder ins Land geholt werden – und nicht etwa Franzosen, Spanier oder Portugesen.

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Statistische Manipulationen

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2008 finden in Deutschland die Landtagswahlen statt und fast täglich überschlagen sich die positiven Meldungen der Arbeitslosenquote aus der Bundesagentur für Arbeit (BA) als probates Wahlfutter für die Parteien in den Massenmedien. Wenn man sich die Arbeitslosenzahlen Deutschlands hingegen etwas genauer anschaut, dann fallen vor allem Diskrepanzen in der statistischen und gefühlten Wirklichkeit auf. Frank-Jürgen Weise (siehe Bild), seines Zeichens Chef des BA und ‹faktenorientierter› Manager, verlautete Anfang Januar, daß 2007 im Schnitt 3.776.000 Menschen ohne Arbeit waren und dies ein Rückgang von rund 711 000 gegenüber 2006 bedeute. Er sprach gar von einer historischen Dimension: «Der größte Rückgang seit Bestehen der Bundesrepublik!». Trotz der finsteren Wolken am Konjunkturhimmel planten viele Unternehmen derzeit weiter, Mitarbeiter einzustellen, und die Zahl der offenen Stellen steige. Kein Wunder bei diesem Sozialdarwinismus, könnte man zynisch hinzufügen.

Doch das ist nicht der einzige Grund, denn das volkswirtschaftlich relevante Ausmaß der Unterbeschäftigung in Deutschland ist wesentlich höher als die monatlichen Berechnungen des BA. So erscheinen zahlreiche Arbeitslose nicht in der Statistik, die entweder gerade eine staatliche Weiterbildungs-Zwangsmaßnahme durchlaufen oder einen der rund 300.000 Ein-Euro-Jobs ergattert haben. Rechnet man alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zusammen, die die statistische Summe der Arbeitslosen entlasten, summiert sich dieser Effekt auf fast eine Million Arbeitslose, die nicht als solche in der Statistik erfasst sind.

Weitere Augenwischerei in der Zahlenakrobatik der Arbeitslosenzahlen finden wir verschleiert in der unseligen Praxis, Ältere lange vor dem gesetzlichen Renteneintrittsalter aus dem Arbeitsmarkt hinaus zu komplimentieren. Nach Schätzung der Stiftung Marktwirtschaft fallen so derzeit fast eine weitere halbe Million Menschen aus der Statistik.

Weitere Arbeitslose verschwinden in der Statistik auf wundersame Weise, weil der Gesetzgeber alles tut, damit es künftig nicht weniger werden: Zwar ist die sogenannte 58er-Regelung ausgelaufen, nach der Arbeitnehmer über 58 Jahren eine Erklärung abgeben konnten, daß sie dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen – und dann nicht mehr als arbeitslos gezählt wurden. Als Ausgleich dafür soll nun künftig jeder ALG-II Bezüger über 58, welcher ein Jahr lang keine Stelle angeboten bekommt, automatisch aus der Statistik der Arbeitslosen entfernt werden.

Wenn wir nun auch noch zum Heer der Arbeitslosen die vielen Entmutigten hinzurechnen, die sich zwar nicht arbeitslos melden, bei günstigerer Arbeitsmarktlage aber gerne arbeiten würden, dann besteht hier nochmals gemäß dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung eine «stille Reserve» des Produktionsfaktors Arbeit von rund 700.000 Arbeitslosen.

Haben Sie mitgerechnet? Summa summarum kommen wir so von der offiziell manipulierten und proklamierten Zahl Weises von 3.776.000 Arbeitslosen auf deren 5.976.000 – oder anders ausgedrückt: Die deutsche Regierung vollbringt das Kunststück, 60 Prozent der Arbeitslosen statistisch einfach verschwinden zu lassen, wobei die 58+ und ALG-II Bezüger noch nicht mal berücksichtigt sind. Diese Zahl ist höher als die offizielle Spitze in diesem Jahrtausend. Dennoch beanspruchen alle Parteien im Wahlkampf die «historisch» niedrige Arbeitslosenquote als ihren Verdienst aufgrund einer Statistik, die in Tat und Wahrheit, wie bei Passivrauch- und anderen staatskreativen Statistiken, nicht das Papier wert sind, auf dem es gedruckt wurde.

Der deutsche Arbeiter wird rasant ärmer. Er bezahlt unerhört freche Steuerforderungen ohne zu mucken und nimmt auch den Diebstahl über die Inflation gelassen hin. Der Euro hat seit 2002 bereits 40 Prozent seiner Kaufkraft verloren.

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Die deutsche Staatsverschuldung

Deutschland hat momentan eine offizielle Staatsverschuldung von 1,5 Billionen. Auch hier stapelt man, ohne dabei rot zu werden, bereits derart tief, daß man die 5,6 Billionen nicht offengelegter Staatsverschuldung der explosiv wachsenden Pensions-Verpflichtungen, die in keiner offiziellen Bilanz als Rückstellungen auftauchen, ebenso trickreich verschwinden lässt wie die 60 Prozent der nicht erfaßten Arbeitslosen. Die wahre, volkswirtschaftliche Staatsverschuldung beträgt vier Mal mehr, nämlich 7,1 Billionen Euro(!). Jede privatrechliche Firma müsste sich bei vergleichbarem Gebaren wegen betrügerischen Konkurses vor Gericht verantworten.

Mit solchen Kunstgriffen kann die Illusion einer soliden deutschen Republik leicht mit weiteren getürkten Statistiken noch sehr lange aufrechterhalten werden. Denn anscheinend hinterfragt keine Zeitung, kein TV-Sender und kein Arbeitnehmer die jeweils veröffentlichten Zahlen. Vielleicht interessiert es auch ganz einfach niemanden.

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Die Lügenmärchen vom Arbeitsmarkt

Carolus Magnus

Kassenpatienten warten dreimal solange wie Privatpatienten

Deutschlands Schuldenskandal

und hier noch ein soft-satirischer Beitrag aus der Sicht A-Unterneuntupfings