Zensur und Spesenmißbrauch im EU-Parlament

Kurioses frühmorgendliches Treiben im EU-Parlament

THEORIE (Schulfilm)

PRAXIS (Im falschen Film?!)

VIDEO: EU-Bewerbungsrede Hiltrud Breyer (Die Grünen)

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Für Leser in zensurgeschädigten Ländern ist das Video

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EU Abgeordnete bekommen derart viel Geld wie kaum ein anderer Parlamentarier in Europa, ob sie nun anwesend sind oder nicht.

Hiltrud Breyer von den GRÜNEN Deutschland zu den Reportern – «So eine Unverschämtheit aber auch» – Wo sie recht hat, hat sie recht.

Sie erhalten 7339 Euro als Salär im Monat, eine steuerfreie Kostenpauschale von 3980 Euro und zusätzlich noch 284 Euro für die monatlich durchschnittlich 12 Parlamentstagungen was zusammen nochmals 3408 Euro im Monat ausmacht. So kommen diese Sesselfurzer netto unterm Strich auf schwindelerregende 14 727 Euro (circa 22 000 Schweizer Franken) monatlich – nur Einschreiben in die Anwesenheitsliste darf nicht vergessen werden.

So ein Parlamentarier verdient im Schnitt mehr als beispielsweise die Bundeskanzlerin Angela Dorothea Merkel. Ein Kamerateam, das das seltsame frühmorgendliche Gebaren der Parlamentarier filmte, wurde, trotz Akkreditierung, des Parlamentsgebäudes verwiesen. Offene Pressezensur scheint heute von Abgeordneten weniger gefürchtet als inflagranti mit der Hand im betrügerischen Honigtopf gefilmt zu werden. Das sind Mafia-Allüren und zeugen davon, wie krank unsere Demokratie in Europa bereits ist!

Hiltrud Breyer von den Grünen Germany unternimmt alles, um die diversen Videos zu löschen. Sollte das obige YouTube-Video nicht mehr funktionieren, dann gehen Sie bitte auf die ungekürzte Vollversion, auf diese, diese, diese (man beachte insbesondre die Kommentare), diese, diese, diese, diese (hier ist sackstark.info gesperrt worden), diese oder auf diese! (nur mit VLC-Player Addon auf Firefox). Auf einigen dieser Seiten braucht es mehr als den Titel einer MEP und ein bißchen Druck aus dem Bundestag, um es löschen lassen zu können. Ohne richterliches Urteil ist in diversen Ländern nichts zu machen. Gott-sei-Dank!

Wer Hiltrud Breyer seine Meinung kundtun möchte, der schreibe an hiltrud.breyer@europarl.europa.eu

Hiltrud Breyer auf abgeordnetenwach.de

Hiltrud Breyers eigene Webseite

Hiltrud Breyer auf Wikipedia

Die Europa-Falle

Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa

Buchempfehlung

Lobbyismus, wuchernde Bürokratie, Beamte und Politiker fern jeder Kontrolle: »Nicht einmal das demokratische Minimum ist gesichert: Die Bürger können ihre europäische »Regierung« nicht abwählen, mag diese auch noch so sehr versagt haben«, schreibt von Arnim. Er bezeichnet die EU als ein »Endlager für gescheiterte Politgrößen« und die Diätenregelung als »legalisierten Spesenbetrug«. Er beschreibt die EU als großen Selbstbedienungsladen raffgieriger Parteien und skizziert ein unappetitliches Machtkartell von Politik, Bürokratie und Wirtschaft.

Hier spricht jemand Klartext!
gebunden, 442 Seiten, 2006

Carolus Magnus

Freidenker, Rebell und Nonkonformist schreibt provokativ, konzis, unkonventionell und unmißverständlich über/gegen das grassierende, genußfeindliche, puritanische Weltbild in unserer Gesellschaft. Stilmittel: Satire, Provokation, Humor, Karikatur und knallharte Facts. Ein MultiMediaMagazin für Jeden.

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24 thoughts on “Zensur und Spesenmißbrauch im EU-Parlament

  1. Verstehst jetzt wohl, weshalb es in der Schweiz so viele EU-Turbos gibt!?
    «(…) Hintergrund: Ab 1. 1. 2009 bekommen alle Europa-Abgeordneten die gleichen Diäten (rund 7400 Euro/Monat) und versteuern nicht mehr nach nationalen Steuersätzen, sondern nach dem in der Regel günstigeren EU-Steuersatz. Der liegt laut EU bei durchschnittlich ca. 20 Prozent. Ein unverheirateter deutscher Abgeordneter (keine Kinder) spart dadurch rund 1000 Euro/Monat. …
    ….Parteichef Guido Westerwelle zu BILD: „Die deutschen Abgeordneten im Europa-Parlament sollen Steuern zahlen wie die Bürger, die sie vertreten.“ (nik))» Quelle: Bild: … Steuererleichterung für Europa-Abgeordnete…
    Gut ist die Schweiz nicht in der EU, sonst würden die noch mehr profitieren.
    Ich wiederhole mich: Die Demokratien in der EU sind Diktaturen, verteilt auf mehrere Köpfe – im besten Fall Demokraturen.

  2. Guido Westerwelle kommt nun an die Macht. Wir werden sehen, ob er die entsprechenden Steuern veranlasst. Dass er dies nicht in erster Priorität tut, glaube ich. Aber ober es in zweiter oder dritter Priorität tun wird ist fraglich. Die politische Laufbahn darf man nicht mit einem «faux-pas» frühzeitig beenden.

    1. Sofern er nicht das Außenministerium übernimmt, trotz seinen miserablen Englischkenntnissen. Dieser Posten stände ihm zu.

      Ich glaube eher an eine MwSt.-Erhöhung als an Steuersenkungen. In Krisen- und Schuldenzeiten können die sich das gar nicht mehr leisten.

  3. Der bisherige Finanzminister hat dem neuen eine versalzte Suppe eingebrockt:
    Deutschland macht Milliarden neue Schulden – Wirtschaft u …
    25. Aug. 2009 … Wiesbaden. Deutschland hat wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise im ersten Halbjahr rund 17,3 Milliarden Euro Schulden gemacht.

    auch

    Schuldenuhr
    Ich kann leider nicht mehr mit halbwegs aktuellen Daten zur Verschuldung der öffentlichen Haushalte (=Gebietskörperschaften) aufwarten, da, und ich zitiere …
    http://www.miprox.de/Schuldenuhr.html

    Alles klar, warum Peer Steinbrück allen anderen ans Portemonnaie wollte wenn in seinem Staatssäckel «Leder auf Leder herrscht?»

    YouTube – Deutschland ist schuldenfrei
    2 Min. und 26 Sek. – 30. Jan. 2009 –
    Mit 5.0 von insgesamt 5.0 bewertet
    So sah einmal die Welt von Angela Merkel und Peer Steinbrück aus, bevor die Finanzkrise ohne Vorwarnung über Deutschland herein brach.Dies ist …
    http://www.youtube.com/watch?v=sytITYTv94Q

    1. Schon am 18. Juni 2002 schrieb die Berliner Zeitung

      «Der Rechnungshof wirft dem Ministerium in einem Bericht vor, diese Einnahmen nicht für Pensionszahlungen reserviert, sondern unzulässigerweise in den klammen allgemeinen Haushalt geleitet zu haben. Diese Gelder stünden damit für künftige Pensionszahlungen nicht mehr zur Verfügung, so dass dem Bund ein «erhebliches Haushaltsrisiko» entstehe, das die Prüfer auf eine dreistellige Milliardenhöhe beziffern. Die Versorgungslasten seien wegen der Börsenflaute nicht mehr durch den Wert der Bundesbeteiligungen an Telekom und Post gedeckt.» Quelle

      So wird auch bei den Regierungen beschissen, nicht nur bei den Banken!
      Wozu Socken? Sie schaffen nur Löcher! (Albert Einstein)

  4. Bei diesem Einkommen stellt sich mir nicht mehr die Frage, wem die dienen – dem Volk sicherlich nicht. Wer so großzügig vom Großbürgertum versorgt wird, der wird nie wirklich an den Grundfesten dieses Staates rütteln. Der fühlt sich nicht mehr zum Normalverbraucher gehörig.Da macht kaum eine Partei Spitze eine Ausnahme. Jeder Mensch ist käuflich nur der Preis unterscheidet … Ja selbst Ex DDR Volkskammerabgeordnete, die den Sprung in die Landtage und den Bundestag geschafft hatten, waren sehr angetan von der großzügigen Bezahlung.Vor lauter Arschkriecherei veröffentlicheten sie sogar Sprüche wie:»Von Amerika lernen heißt siegen lernen»-in der DDR mussten die das immer von den Russen ableiten. Aber vor lauter Freude und Dankbarkeit mussten diese Volksvertreter sogar diese Frasen umschreiben, um sich bei ihren neuen Herren einzuschmeicheln. In der DDR mussten sie ehrenamtlich arbeiten(plus geringe Aufwandsentschädigung)Also wo gefällt es denen besser? Das zur tatsächlichen Systemgefährlichkeit der Linken Abgeordneten.
    Da sagt man, dass die hohen Bezüge sein müssen,damit die Abgeordneten unabhängig sein sollen…das genaue Gegenteil ist der Fall – um so mehr ein Mensch verdient – steigert sich seine Gier nach noch mehr Einkommen – er wird ganz schnell käuflich. Der Geld- und Machthunger wird immer größer- siehe unsere Milliardäre, die können das geraffte Geld niemals ausgeben, aber das dämpft nicht die Gier nach noch mehr-sie wird zur Sucht.

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